9. Juni 1999 | Jungle World |
Urbi et orbiBerlin hat endlich einen Störenfried wieder. Und der die Polizei am Hals. Hans Petit hat Dieter Kunzelmann auf der Berliner Fronleichnamsprozession getroffenAls Kind warst Du Ministrant und mochtest den öffentlichen Aufzug, die karnevalistische Liturgie der Römischen Kirche ... ... genau, das barocke Verwandlungs- und Verkleidungsspiel, besonders in Franken und Bayern. Das Archaisch-Mythologische des Katholizismus hat mich in meiner Kindheit fasziniert. Bin zwar später ausgetreten aus dem Verein - und nicht wegen der Kirchensteuer -, doch noch heute entzünde ich hin und wieder Kerzen in Kirchen, schließe mich Prozessionen an oder besuche die Aufführung eines Hochamtes. Bei den Evangelischen ist alles so dröge, kein Volksfest nach dem Gottesdienst. Zurück aus Italien und wieder in Berlin: Was ist anders? Ist was anders? Ich weiß nicht, ob ich schon etwas dazu sagen kann. Wenn man so lange weg gewesen ist, muß man erstmal wieder ankommen. In Italien habe ich die Süddeutsche, die FAZ und den Spiegel kaufen können, von den schlechten Berliner Zeitungen ist man dort glücklicherweise verschont. Meine Informationen sind deshalb vor allem auf diese drei Blätter beschränkt. Ich merke aber, daß sich im Vergleich zum Sommer 1997 die Probleme, die die Stadt hatte, durch eine beschissene Regierung verschärft haben. Und daß es gleichzeitig keine oppositionelle Bewegung mehr gibt, die zu einem politischen Faktor in dieser Stadt werden könnte. Das alles wäre um so wichtiger, als die grün-alternative Bewegung zum Erfüllungsgehilfen der Schröder-Clique geworden ist und sich durch ihre Zustimmung zu diesem Krieg vollkommen desavouiert hat. Also doch schon angekommen. Über die allgemeine politische Situation hinaus, was ist Dir besonders aufgefallen, das es vor eineinhalb Jahren noch nicht gab? Die Überwachung und Kontrolle. Einer meiner ersten Eindrücke war die zunehmende Militarisierung der Stadt. Man kann kaum eine U-Bahn-Fahrt oder einen Spaziergang machen, ohne auf BVG-Kontrollen, auf uniformierte Bullen, BGSler, Wachschützer, Sicherheitsdienste und Zivis zu treffen. Wie zur Zeit der alliierten Stadtkommandantur kann die Polizei wieder zu jeder Zeit den Ausweis verlangen. Und überall - als mit drei Haftbefehlen Gesuchter bin ich gerade besonders sensibilisiert - diese Videoüberwachung: absoluter Horror. Entspringt das dem Sicherheitswahn der neuen Hauptstadt, oder setzt sich da eine Entwicklung fort, die längst vorher begonnen hatte? Das gilt natürlich nicht nur für Berlin, auch wenn die ganze Mischpoche, die jetzt kommen wird, ein ganz besonderes Sicherheitsbedürfnis besitzt. Sieh Dir die Schleier-Fahndung an den Grenzen an, die nach der Abschaffung der offiziellen Grenzkontrollen durch das Schengener Abkommen Zivis die Möglichkeit gibt, 30 Kilometer landeinwärts alles zu kontrollieren, was sich bewegt. Oder das neue Polizeigesetz von Brandenburg, nach dem man vier Tage in sogenanntem Unterbringungsgewahrsam festgehalten werden kann, ohne einem Haftrichter vorgeführt werden zu müssen. Und das 1999! Die Errungenschaft des bürgerlichen Staates nach der Befreiung vom Faschismus, die nach spätestens 24 Stunden die Entlassung aus der Polizeihaft gebot, wenn kein Haftbefehl vorlag, diese demokratische Errungenschaft wird einfach auf den Müll geworfen. Das sind doch Zustände, von denen ich geglaubt habe, daß sie niemals wieder möglich sein würden. Ich will keine falschen Analogien zum Faschismus herstellen, aber bei allem, was hier passiert, drängen sich doch Assoziationen zu den polizeirechtlichen Maßnahmen auf, wie sie sukzessive am Ende der Weimarer Republik und dann von den Nazis eingeführt worden sind. Und alles das passiert, ohne daß die Leute auf die Barrikaden steigen. Das begreife ich nicht. Nun gibt es ja doch alle möglichen Gruppen, Antifas, Autonome, feministische, antirassistische Initiativen, die sich rühren ... Ja, hundert verschiedene Initiativen. Die außerparlamentarische Bewegung, die in dieser Stadt immer verhältnismäßig stark war, zerrt an hundert verschiedenen Stricken, ohne die zentralen Probleme der Stadt oder der Bundesrepublik oder Europas, z. B. die Bombardierung jugoslawischer Städte, noch wahrzunehmen. Sie ist nicht imstande, Problemfelder zu erkennen oder gar zu diskutieren - auch durch Praxis unterstützt -, wie man an einem Strang zieht. Gestern war Javier Solana zu Gast bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin ... Das ist doch unglaublich! Wäre es vor zwei, drei Jahren möglich gewesen, daß der Nato-Generalsekretär, der im Augenblick einen Krieg managt, hier auftritt, ohne daß sich irgend jemand rührt? Ich will das aber gar nicht auf den Krieg gegen Jugoslawien reduzieren. Es geht mir auch um diesen Ort, an dem ich lebe, um die Probleme, die die Leute hier haben, um Kommunikation, um Architektur, um die Begehbarkeit der Stadt. Bei kaum einer dieser Gruppen, Initiativen etc. gibt es Ansätze einer Theorie und Praxis, mit denen der weiteren Zerstörung der Stadt durch eine aufgesetzte Kulturindustrie und Dienstleistungsscheiße entgegengetreten werden könnte. So etwas wie utopische Stadt-Entwürfe werden schon gar nicht diskutiert. Wofür für Dich ja besonders der Potsdamer Platz steht. Ich habe nicht umsonst beim ersten Spatenstich am Potsdamer Platz ein Ei geworfen. Das hatte ja eine Bedeutung. Das war eine urbanistische Aktion. Der Platz ist nicht nur durch Konsum und Business gekennzeichnet, zuvor hat man auch die Geschichte dieses Ortes entsorgt. Eine große schlechte Tradition in Berlin: Nicht nur Ulbricht hat im Osten das Berliner Stadtschloß abräumen lassen, was man ja nach der Geschichte Preußens noch nachvollziehen könnte, in Westberlin ist der Anhalter Bahnhof weggesprengt worden. Die Gestapo-Zentrale, Prinz-Albrecht-Straße 8, und das Prinz-Albrecht-Palais, Sitz des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA), wurden plattgemacht, der Gropius-Bau daneben aber restauriert. Und warum ist die Mauer, ein historisches Mahnmal, nicht stehengeblieben? Man hätte sie einfach mit Türen versehen können, so daß man von einer Seite auf die andere kommt. Doch so ist die Geschichte der Stadt. Aber nicht nur dieser Stadt. Hier besonders, aber auch in ganz Deutschland. In Italien ist mir aufgefallen, wie aktuell in allen Bereichen des Lebens, bei den Linken, aber auch bei den Bürgerlichen die Geschichte der letzten 50 Jahre noch ist. Auch die des Faschismus. Da wird nichts zugedeckt. Bei uns sind die siebziger Jahre, ist Stammheim, der Deutsche Herbst Schnee von vorgestern. Das ist nicht mehr in der Diskussion. Oder wird hier etwa über "Gladio" diskutiert, die geheime Terrororganisation der Nato? Die Deutschen haben aus guten oder schlechten Gründen ein miserables Geschichtsverständnis. Auch unsere Generation schon wieder. Auch eine Person wie ich hat es nicht erreicht, daß die Geschichte, an der ich schon beteiligt war, lebendig geblieben ist. Wer weiß noch von den Schwabinger Krawallen, von den Situationisten, von der antiautoritären Bewegung, von der RAF, vom 2. Juni? In Italien ist die Geschichte immer anwesend, wie im Prozeß gegen Adriano Sofri deutlich wird. Das ist der Unterschied. Berlin hat sich also verändert? Was mich nach meiner Rückkehr besonders empört hat, ist die Frechheit, mit der die Privatisierungen der kommunalen Versorgungsbetriebe organisiert wird. Wie ein Raubzug. Daß lebensnotwendige Gemeinschaftseinrichtungen in Berlin wie die Wasserwerke, die Gasag, die Bewag in private Hände gegeben werden, nur weil der Senat für irgendeine andere Scheiße die Milliarden braucht und den Etat ausgleichen will, ist einfach ein Skandal. Wenn es nach dem 10. Oktober in Berlin zu einer Fortsetzung der Großen Koalition kommen wird, und es sieht ja so aus, dann steht die Zusammenlegung einiger Stadtbezirke an - statt die Autonomie und die Selbstverwaltung der einzelnen Teile gegen die Zentralgewalt des Senats zu stärken. Statt den Bezirken eigene Etats zu geben, damit die Bezirksverordnetenversammlungen Entscheidungen treffen und finanzieren können. Am 10. Oktober finden in Berlin Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt ... ... zur Stadtverordnetenversammlung, wie ich sie in der Berliner demokratischen Tradition lieber bezeichnen würde, denn das Abgeordnetenhaus ist ja ein Produkt der Teilung. Bei diesen Wahlen gibt es keine Alternative. Mompitz lügt ja nicht nur, wenn es um seine Putzfrau geht, das tut er ja auch bei seinen Immobiliengeschäften. Von dem Regierenden Diep will ich gar nicht erst reden, und meine verflossene Partei, aus der ich 1990 wegen der Räumung der besetzten Häuser in der Mainzer Straße unter Rot-Grün ausgetreten bin, hat in allen Fragen, die diese Stadt betreffen, aber auch nach ihrer Zustimmung zum Krieg gegen Jugoslawien, keinerlei Perspektive mehr zu bieten. Die Quittung dafür wird sie spätestens am 10. Oktober erhalten. Die PDS, die versucht, durch eine entschiedene und auch richtige Ablehnung der Bombardierung Jugoslawiens Stimmen zu bekommen, ist für Leute meiner politischen Biographie unwählbar, solange sie nicht eine fundierte Kritik des SED-Staates leistet. Schließlich bin ich neben vielen anderen über Jahre hinweg Objekt der Stasi gewesen, was auch einiges Ungemach bereitet hat. In der Alternativen Liste haben damals Inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit dafür gesorgt, daß ich politisch isoliert worden bin. Sicher, einige Positionen der PDS kommen meiner politischen Auffassung durchaus nahe, aber solange die alten Kader in dieser Partei keine glaubwürdige Selbstkritik leisten - da bin ich nach wie vor Maoist, Kritik und Selbstkritik sind unverzichtbar -, kommt eine Wahl dieser Partei überhaupt nicht in Frage. Heißt das, daß Du nicht wählen wirst? Nein, nein, ich werde meine Stimme abgeben. Wir haben zwar ein miserables, teilweise undemokratisches Wahlsystem für die Stadtverordnetenversammlung, da es hier keine Direktwahl des Oberbürgermeisters gibt - wie beispielsweise in Stuttgart, in München oder anderen westdeutschen Städten. Du kannst als Unabhängiger, ohne viel Geld oder eine Partei hinter dir, auf der parlamentarischen Ebene gar nicht antreten gegen solche Leute wie das Diepgen oder den Mompitz. Um seiner Stimme dennoch Ausdruck zu verleihen, muß man aktiven Wahlboykott betreiben: Man muß seinen Wahlzettel ungültig machen, denn wenn man gar nicht erst zur Wahl geht, dann fällt man bei der Auszählung nur unter die statistische Rubrik der Nichtwähler. Es kommt aber darauf an, mit seinem ungültig gemachten Stimmzettel zu demonstrieren, daß man mit dem politischen System, mit den Zuständen oder auch nur mit dem Wahlsystem nicht einverstanden ist. Damit kann deutlich werden, welches Protestpotential es in dieser Stadt gibt. Wenn es allerdings auf Bezirksebene Alternativen gäbe wie meine autonomen Freunde von den Kreuzberger Patriotischen Demokraten/Realistisches Zentrum (KPD/RZ), also auch Prenzlauer und Köpenicker und Neuköllner Patriotische Demokraten etc., die sich gegen die Zerstörung ihrer Bezirke wehren würden, dann könnte man die Stimme für die Stadtverordnetenversammlung ungültig machen und die für die Bezirksverordnetenversammlungen denen geben, die sich für den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung stark machen. Warum nehmen die Leute das alles hin? Natürlich gibt es viele Gründe, daß die Leute ihre Interessen und Bedürfnisse nicht mehr so wahrnehmen, wie es notwendig wäre. Viele Menschen in dieser Stadt werden durch die miserablen wirtschaftlichen Verhältnisse gezwungen, sich nur noch auf ihre eigenen Probleme zu konzentrieren: Wohnung, Miete, Reproduktion, Bürokratie, daß sie überhaupt nicht mehr die Möglichkeit haben, aus diesem Teufelskreis herauszukommen. Die Perspektive einer Lösung ist so individualisiert und wird nicht mehr gemeinsam angegangen. Sei es im Kiez, sei es im Arbeitsamt, bei der Sozialfürsorge oder bei den Bullen. Wenn aber gemeinsames Handeln so schwierig geworden ist, heißt das nicht auch, daß auch Aktionen von einigen wenigen um so wichtiger werden? Gegen die Zeit? Ja und nein, ich will ja nicht den Apo-Opa spielen, als den mich die Boulevardpresse, aber inzwischen auch "linke" Tageszeitungen gerne sehen möchten, der anderen Generationen Ratschläge erteilt. Ich will das mit anderen diskutieren, und dazu habe ich derzeit aus verständlichen Gründen noch zu wenig Kontakte. Nimmst Du hier nicht etwas zurück? Du hast die Situation vieler Menschen richtig beschrieben. Muß daraus nicht auch etwas folgen? Möglicherweise in anderen als den traditionellen Formen von Kampfdemonstrationen unter roten oder schwarzen Fahnen? Ganz richtig! Die Situation dieser Stadt fordert einen natürlich auf zu zeigen, daß es auch anders geht und daß es auch Möglichkeiten gibt auszubrechen. Man darf sich nichts bieten lassen, was einen selbst zerstört oder auch nur einschränkt. Gehen wir von der zunehmenden Militarisierung aus, so könnte man sich z. B. weigern, seinen Ausweis vorzuzeigen, oder schwarzfahren - es gibt einfach viele kleine Widerstandsaktionen, die der Phantasie der einzelnen überlassen werden müssen. Nun könnte man meinen, der Kunzelmann sei einfach nur ein engagierter Kommunalpolitiker. Mit Deiner Vision von einer begehbaren Stadt aber beschreibst Du einen Urbanismus, wie ihn die Internationalen Situationisten, deren deutscher Gruppe Du ja auch einmal angehört hast, schon Ende der fünfziger Jahre gefordert haben ... Ja, 1959 hieß es: "Der unitäre Urbanismus widersetzt sich dem passiven Spektakel, dem Grundsatz unserer Kultur, in der sich die Organisation des Spektakels umso skandalöser erweitert, als die Mittel der menschlichen Intervention zunehmen ..." "... während die Städte selbst wie ein elendes Spektakel, eine Ergänzung zu den Museen, den in Glasbussen herumfahrenden Touristen feilgeboten werden, betrachtet der unitäre Urbanismus die städtische Umwelt als ein Gelände für Spiele der Beteiligung." Wie wird Deine Beteiligung in Zukunft aussehen? Das weiß ich im Moment noch nicht, weil ich mit anderen Problemen konfrontiert bin. Ich bin kein freier Mensch, ich werde mit Haftbefehl gesucht. Wenn ich das Knast-Jahr hinter mir und auch gut überstanden habe, werde ich sicherlich versuchen, mich genauso wie in der Vergangenheit aktiv für eine Veränderung der Verhältnisse in dieser Stadt einzusetzen. Das ist ja der Grund, warum ich im Sommer in den Knast gehe. Ich will wieder die Bewegungsfreiheit haben, um eingreifen zu können. Nicht allein, sondern mit anderen. Bist Du, wie Dir immer mal wieder vorgeworfen worden ist, ein Selbstabfahrer? Der Vorwurf charakterisiert das, was ich tue, nicht richtig. Ich will nicht zum Einzelkämpfer verkommen. Alleine machen sie dich ein. Ich bin ein Typ, der gerne mit anderen zusammen ist und arbeitet. Ich will eine Stadt, in der ich menschenwürdig, solidarisch mit anderen meine Lebensentwürfe realisieren kann. In welcher Form auch immer, künstlerisch, politisch oder privat. Das war der entscheidende Ansatz bei den Internationalen Situationisten: die Verteidigung der Stadtkultur, die sich berufen hat auf die europäische Geistestradition vom Leben in der Stadt, von der Renaissance, dem Paris des 19. bis zum Berlin Anfang des 20.Jahrhunderts. Diese Utopie muß realisiert werden, oder die Städte gehen alle zugrunde. Am 14. Juli 1999 feiert der Citoyen Kunzelmann ... ... seinen 210. Geburtstag. Er ist genau 150 Jahre nach dem Sturm auf die Bastille geboren worden. Ich weiß allerdings nicht, ob ich zu denen gehört habe, die in einer Zelle der Bastille saßen, oder zu denen, die das Gefängnis stürmten. Ich vergesse allerdings auch nicht, daß ich sechs Wochen vor dem Überfall des Hitler-Faschismus auf Polen geboren wurde, dem Beginn des Zweiten Weltkrieges. Also, realiter feiere ich am 14. Juli meinen 60. Geburtstag, und diesen Tag würde ich sehr gerne mit vielen Leuten auf einer tollen Fete verbringen. Und wenn es mir bis dahin gut geht, so wie jetzt, würde ich mich gerne am Ende des Festes von denen, die dann noch da sind, in den Morgenstunden zur Untersuchungshaft- und Aufnahmeanstalt Moabit oder zur Strafvollzugsanstalt Tegel begleiten und von ihnen verabschieden lassen, um meine einjährige Knastzeit anzutreten. Sollte der Polizeipräsident Sabberscheißky es wagen, die Geburtstagsfete zu stören, ist Ärger angesagt. Wer zurücklesen möchte,
sollte sich Dieter Kunzelmanns Buch "Leisten Sie keinen Widerstand! Bilder
aus meinem Leben" besorgen. Es ist erschienen im Transit Buchverlag, Berlin,
hat 207 Seiten, viele schöne Bilder und Faksimiles und kostet 38 Mark,
wenn man es k(l)auft. |
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