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Totale Überwachung nach US-Vorbild aufgebautBern. P.A. Die Grundstruktur des innerhalb der Europäischen Union (EU) entstehenden totalen Überwachungssystems für alle modernen Kommunikationsformen heisst «Echelon» und wird von den Sicherheits- und Nachrichtendiensten der USA, Kanadas, Grossbritanniens, Australiens und Neuseelands seit 1990 im Vollausbau betrieben. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes Comint-System (Communications Intelligence) zur verdeckten Abhörung, Auswertung und Weitergabe von in- und ausländischen Telekommunikationsübertragungen. Der Abhör-Verbund arbeitet mit einem Jahresbudget von umgerechnet schätzungsweise zwanzig bis dreissig Milliarden Franken.
Dazu schreibt das deutsche Fachorgan «CD Sicherheits-Management» (Nr.
2/98): «Alle Zielinformationen aus Europa werden über die europäische
Zentrale in Menwith Hill in den North York Moors (England)
weitergeleitet und über Satellit in das strategische Zentrum Fort
Meade im US-Bundesstaat Maryland unweit von Washington gesendet. Eine
kleinere Station befindet sich im bayerischen Bad Aibling.» Deutsche
BND-Agenten haben keinen Zutritt zu dieser sechs Stockwerke tief in
die Erde hineingebauten Anlage. (In England arbeiten 1770 Personen für
die Telekommunikationsspionage.)
Im Rahmen einer Trevi-Konferenz (Abkürzung aus Terrorism, Radicalism, Extremism und Violence) der EG-Minister in Madrid seien 1993 die Fachleute aus Brüssel und Washington zur Feststellung gelangt, dass eine klassische Telekommunikationskontrolle wegen der Liberalisierung der Netze und ihrer Betreiber nicht mehr möglich sei. Deshalb müsse man neue Methoden und Techniken in den Gesetzen verankern (Stichwort: «Grosser Lauschangriff»). Privaten Kommunikationsanbietern sei die Verpflichtung zu überbinden, ihre Systeme für uneingeschränkte Abhörmassnahmen auszubauen und die dauernde Zusammenarbeit mit Polizei und Staatsschutz sicherzustellen. «Länder, die nicht bereit sind, diese Bedingungen zu akzeptieren, werden gegen ihren Willen überwacht, da die Abhörtechnik bereits in den ausgelieferten Kommunikationssystemen - zum Beispiel ISDN - installiert ist», wusste das deutsche Fachblatt zu berichten. Die EU und das amerikanische FBI schickten eine Expertengruppe ans Werk, um die unterschiedlichen Lauschsysteme zwischen den USA und Europa aufeinander abzustimmen und die europäischen Kommunikationssysteme in die schon vorhandenen Abhöreinrichtungen von Hongkong, Australien und Neuseeland einzubinden. «Echelon» wurde von der amerikanischen National Security Agency (NSA) entwickelt und zu Beginn der achtziger Jahre in Betrieb genommen. Etwa jeder vierte Mitarbeiter dient dem «Weltraumohr», das die ganze Menschheit belauscht. Werden Daten verschlüsselt oder komprimiert übermittelt, haben die Netzbetreiber neuerdings die Pflicht, dafür zu sorgen, dass diese Botschaften in verständlicher Form an die «Monitoring»-Stellen gelangen. Das «Echelon»-System arbeitet wie ein Staubsauger im Äther und erfasst dauernd riesige Datenmengen, die von Grosscomputersystemen aufgrund von Schlüsselbegriffen automatisch abgesucht werden. Die angeschlossenen Partner füttern diese Raster-Computer mit sogenannten Wörterbüchern, die aus einzelnen Wortteilen («Konto...»), Personennamen, Orten oder andern Begriffen («Saldomeldung») bestehen können. Sämtliche damit in Verbindung stehenden Informationen werden im Klartext abgegriffen und den Auftraggebern übermittelt. Die Hauszeitschrift «Com» der deutschen Telekom empfahl angesichts der hochentwickelten Schnüffelmethoden im Mai 1997 ihren Kunden: «Ziehen Sie immer das Telefonkabel Ihrer ISDN-Karte oder des Modems ab, wenn Sie nicht online sind.» Denn auch das Abzapfen von Daten aus Computernetzwerken ist, wenn eine Telefonverbindung besteht, offenbar durchaus möglich. Der deutsche Fachredaktor Udo Ulfkotte von der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» sieht die Dinge so: «Man sollte davon ausgehen, dass bei jedem Auslandstelefonat mindestens zwei Nachrichtendienste mithören. Der Telefon-, Fax- und E-Mail-Verkehr wird in Europa systematisch überwacht, auch von den Amerikanern, Franzosen, Briten und Russen. Diese Dienste betreiben in Europa mindestens dreissig grosse Horchposten. Wortdatenbanken fischen allein in Deutschland täglich 4000 verdächtige Mitteilungen aus Telefongesprächen.» Dass die Schweiz bloss betroffener Zuschauer wäre, kann keineswegs behauptet werden. Auch der Strategische Nachrichtendienst im Departement für Verteidigung (VBS) arbeitet unter dem Stichwort «Comsat» an Plänen für zwei landeseigene Satelliten-Abhörstationen. «Präventive kryptografische Gegenmassnahmen» zum Austricksen anderer Mithörer und Mitleser durch «starke Verschlüsselung» halten Fachleute in der Schweiz angesichts der zunehmenden Gefährdung von Wirtschaftsinteressen für überfällig.
<http://www.heise.de/tp/deutsch/special/enfo/default.html> <http://www.virtualreview.ch/virtu/aps-lauschen.html> <http://www.hanflobby.de/archiv/big-brother.html> <http://www.hanflobby.de/aktuelles/echelon.html> Siehe auch die Artikel "EU-Festung"
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